Wahljahr in Afrika – Update

27.04.2016: Das Jahr 2016 ist ein wichtiges für viele Länder Afrikas. In über einem Dutzend Staaten wurde bereits oder wird in den kommenden Monaten gewählt. Internationalen Beobachtern zufolge sind die Ergebnisse dieser Wahlen wichtige Wegweiser für die Stabilität und Demokratie in vielen dieser Länder.

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Wahljahr in Afrika – Update

Wir haben einen Überblick der bisher erfolgten und noch ausstehenden Wahlen zusammengestellt.

Zentralafrikanische Republik:

Nachdem der erste Wahlgang kein klares Ergebnis hervorbrachte, mussten sich die zwei Spitzenkandidaten Faustin-Archange Touadéra und Anicet-Georges Dologuélé einer Stichwahl stellen. In dem zweiten Wahlgang konnte sich der Diplom-Mathematiker Touadéra mit rund 62 Prozent der Stimmen gegen seinen Gegner, den ehemaligen Chef der Zentralbank der ZAR, Dologuélé, durchsetzen. Dolguélé, der als Favorit galt, konnte sich nur 37 Prozent der Stimmen sichern. Dolguélé erkannte den Wahlsieg seiner Gegners umgehend an und forderte auch die Bevölkerung auf „um des Frieden Willens“ die Ergebnisse zu akzeptieren. Touadéra verkündete Anfang April seine neue Regierung.

Uganda:

Im Februar wurde der langjährige Präsident Yoweri Museveni, der bereits seit 30 Jahren an der Macht ist, für eine erneute Amtszeit wiedergewählt. Mit mehr als 60 Prozent aller Stimmen fiel das Ergebnis sehr klar aus. Der Oppositionsführer Kizza Besigye konnte rund 35 Prozent der Stimmen gewinnen. Internationale Beobachter kritisieren die Wahlen jedoch als nicht fair und frei. Immer wieder kam es vor und nach der Wahl zu Festnahmen von Oppositionellen. Kizza Besigye wurde mehrmals festgenommen und in seinem Haus festgehalten. Besigye, der ehemalige Leibarzt Musevenis, unterlag bereits zum vierten Mal gegen den langjährigen Präsidenten.

Benin:

In Benin wurde im März ein neuer Präsident gewählt. Der Baumwollfabrikant Patrice Talon konnte sich gegen den als Favorit geltenden und amtierenden Premierminister Lionel Zinsou in der Stichwahl durchsetzen. Im ersten Wahlgang gelang es keinem der insgesamt 33 Kandidaten, eine absolute Mehrheit für sich zu gewinnen. In der Stichwahl musste Zinsou, der der Regierungspartei FCBE des bisherigen Präsidenten angehört, gegenüber seinem Kontrahenten Talon überraschenderweise eine klare Niederlage einstecken. Das Wahlergebnis war deutlich: Über 64 Prozent der Stimmen gingen an Talon, während Zinsou nur rund 35 Prozent der Wählerinnen und Wähler für sich gewinnen konnte. Wie schon in den vergangenen Jahren liefen die Wahlen fair und friedlich ab. Benin gilt als eine der stabileren Demokratien des Kontinents.

Niger:

Im März wurde Nigers Präsident Mahamadou Issoufou mit rund 92 Prozent der Stimmen für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Der Oppositionsführer Hama Amadou erreichte demnach nur sieben Prozent der Stimmen. Das Ergebnis gilt jedoch als nicht repräsentativ, da die Opposition die Wahl boykottiert hatte und die Wahlbeteiligung extrem gering war. Nach dieser zweiten Amtszeit darf sich Issoufou nicht mehr zur Wiederwahl stellen, denn die nigrische Verfassung schließt eine dritte Amtszeit aus.

Demokratische Republik Kongo:

Ebenfalls im März wurde in der DR Kongo der Amtsinhaber Sassou Nguesso als Präsident bestätigt. Nach dem umstrittenen Wahlsieg kam es immer wieder zu Ausschreitungen in der Hauptstadt Brazzaville. Nguesso, der ebenfalls seit bereits dreißig Jahren im Amt ist, hatte mit rund 60 Prozent gegen seinen Herausforderer Guy-Brice Parfait Kolelas gewonnen. In anschließenden Auseinandersetzungen, die auf den Aufruf Kolelas folgten, das Ergebnis nicht anzuerkennen,  starben rund 17 Menschen. Nach massiven Auseinandersetzungen akzeptierte Kolelas die Niederlage, um weitere Unruhen zu vermeiden.

Tschad:

Anfang April fanden auch im Tschad Präsidentschaftswahlen statt. Präsident Idriss Déby sicherte sich bei der Wahl mit 61,2 Prozent eine fünfte Amtszeit. Er regiert das Land seit 1990. Jedoch kam es im Rahmen der Wahlen mehrfach zu Unregelmäßigkeiten. Unter anderem verschwanden 40 Sicherheitskräfte, die für die Oppositionspartei gestimmt haben sollen, mehrere Bürgerrechtler wurden im Vorfeld der Wahlen festgenommen und zu Bewährungsstrafen verurteilt.

Gambia:

In Gambia stehen im Dezember neue Präsidentschaftswahlen an. In den vergangenen Wochen kam es immer wieder zu Ausschreitungen bei Demonstrationen gegen den langjährigen Machthaber Yahya Jammeh, der seit 1994 im Amt ist. Im Februar hatte Jammeh verkündet, sich erneut zur Wahl stellen zu wollen. Die Demonstranten forderten den Rücktritt Jammehs und Wahlreformen.

In den kommenden Monaten wird noch in den Ländern Somalia, Sambia, Sao Tome und Príncipe, Kap Verde, Gabon  und Ghana gewählt.

Weitere Informationen zu dem Wahljahr 2016 in Afrika.

Foto: Haitians Voting on February 7, 2006, von CC BY 3.0 BR