Afrikanische Union wählt neuen Vorsitz und Marokko wird Mitglied

31.01.2017: Der Außenminister des Tschad wurde zum Vorsitzenden der AU-Kommission gewählt und Marokko in die Afrikanische Union aufgenommen. Doch es gibt Einwände gegen die Mitgliedschaft Marokkos. Lesen Sie außerdem hier, warum die scheidende AU-Vorsitzende Nkosazana Dlamini-Zuma zuletzt stark kritisiert wurde.

Die Staatschefs der Afrikanischen Union haben am Montag einen neuen Kommissionsvorsitzenden gewählt. Beim AU-Gipfeltreffen in Addis Abeba setzte sich der Außenminister des Tschad, Moussa Faki, in der vierten Runde gegen seine Mitbewerber durch. Der 56-jährige Moussa Faki, der 2008 Außenminister des Tschad wurde, löst die Südafrikanerin Nkosazana Dlamini-Zuma ab, sein Mandat gilt für vier Jahre. Guineas Präsident Alpha Condé wurde zum neuen AU-Vorsitzenden gewählt. Zudem ist Marokko nach 33 Jahren wieder in die Union aufgenommen worden. Der AU gehören nun alle 55 Staaten des Kontinents an.

Zuspruch und Einwände zur Aufnahme Marokkos in die Afrikanische Union

Marokko wolle „seinen natürlichen Platz“ in der „Familie“ der afrikanischen Staaten wieder einnehmen, schrieb König Mohammed VI. am Sonntag an die Teilnehmer des AU-Gipfels. Sein Land habe „Afrika niemals verlassen“. 1984 hatte Marokko die Vorgängerorganisation OAU (Organisation Afrikanischer Einheit) aus Protest gegen die Aufnahme der Arabischen Demokratischen Republik Sahara verlassen und im vergangenen Juli um seine erneute Aufnahme in die AU gebeten.

Während sich 39 von 54 Staaten für die Aufnahme Marokkos in die Afrikanische Union aussprachen, gab es auch erhebliche Einwände. Vor allem Algerien und Südafrika sprachen sich gegen den Aufnahmebeschluss zugunsten Marokkos aus. Sie fordern ein juristisches Gutachten, ob ein Staat in die AU aufgenommen werden kann, der Teile eines Mitgliedsstaates besetzt hält. Marokko besetzte große Teile der Westsahara, Staatsgebiet der Arabischen Demokratischen Republik Sahara, die jedoch von der Mehrzahl der Staaten der Welt völkerrechtlich nicht anerkannt wird, und hält diese bis heute unter Beschlag. Die Mitgliedschaft der Demokratischen Republik Sahara in der AU wurde nie widerrufen.

Nkosazana Dlamini-Zuma zuletzt stark kritisiert

Nkosazana Dlamini-Zuma wurde 2012 als erste Frau zur Vorsitzenden der panafrikanischen Organisation gewählt. Mit dem Vorsitz der einstigen Gesundheitsministerin unter Nelson Mandela, die sich Zeit ihres Lebens als Friedensaktivistin verdient gemacht hat, waren viele Hoffnungen verbunden. Doch nach gut vier Jahren an der Spitze der AU-Kommission wurde Dlamini-Zuma zuletzt stark kritisiert.

Ihr wird vorgeworfen, dass sie die Organisation während ihrer Amtszeit mehr gespalten als geeint hätte. Den Graben zwischen frankophonen und anglophonen Ländern innerhalb der AU konnte sie nicht zuschütten. Der schlimmere Vorwurf ist jedoch, dass sie den Krisen des Kontinents sehr zurückhaltend begegnet sei, angefangen bei Bürgerkriegen auf dem Kontinent über Ebola, dem Massensterben afrikanischer Migranten im Mittelmeer bis hin zu El Niño und Hungersnöten. Auch beim Kampf gegen die islamistische Terrororganisation Boko Haram habe es keine nennenswerten Verhandlungs- oder Finanzierungsanstrengungen der AU gegeben. Dlamini-Zuma war nach ihrer vierjährigen Amtszeit nicht erneut zur Wahl um den Vorsitz angetreten.

Ob der neue Präsident der Afrikanischen Union Moussa Faki die hochgesteckten Ziele der Union wie die Schaffung von Frieden auf dem ganzen Kontinent erreichen kann, bleibt zu hoffen.

Foto: African Union conference center and office complex (AUCC) in Addis Ababa, Maria Dyveke Styve, CC BY-SA 3.0