In den zurückliegenden zwei Monaten wurde auf dem afrikanischen Kontinent viel Wahlkampf betrieben. In Angola und Ruanda wurden neue Parlamente und Staatsoberhäupter gewählt und in Kenia musste die erste demokratische Wahl auf afrikanischem Boden offiziell annulliert werden. Neuwahlen sind für Ende Oktober angesetzt, diese werden allerdings wohl ohne Raila Odinga stattfinden. Dieser zog seine Kandidatur überraschend zurück. Auch im westafrikanischen Liberia sollten die Bürgerinnen und Bürger am 10. Oktober 2017 an die Wahlurne treten, um einen Nachfolger für die amtierende Präsidentin und Friedensnobelpreisträgerin Ellen Johnson-Sirleaf zu bestimmen. Im Fokus steht dabei ein ehemaliger Weltfußballer.  

Kenia wartet auf Neuwahlen

Nach den kenianischen Präsidentschaftswahlen vom 8. August wurde dem amtierenden Staatsoberhaupt Uhuru Kenyatta von Oppositionsführer Raila Odinga Wahlbetrug vorgeworfen. Odinga und seine Partei National Super Alliance (Nasa) zogen vor das Oberste Gericht und beschuldigten die politische Konkurrenz das Wahlsystem gehackt zu haben. Tatsächlich annullierte das Gericht Anfang September die Wahl. Als Grund nannte die Justiz schwerwiegende Fehler der Wahlkommission IEBC. Demnach wurde dem Gericht der Zugang zum elektronischen Wahlsystem verweigert. Der Vorsitzende Richter David Maraga kam zu der Erkenntnis, dass das Ergebnis nicht nachzuvollziehen ist und man sich gezwungen fühle, den Vorwürfen der Opposition Glauben zu schenken. Neuwahlen wurden für Ende Oktober angekündigt.

Odinga tritt von Kandidatur zurück

Am vergangenen Dienstag hat nun Oppositionsführer Raila Odinga überraschend seine Kandidatur für die geplante Neuwahl am 26.10. zurückgezogen. Als Grund nannte Odinga, dass nötige Reformen von der Wahlkommission nicht umgesetzt wurden. Zudem hatte die Regierung nach der Annullierung der Wahl vom 8. August ein neues Wahlgesetz mit der vorhandenen Mehrheit im Parlament durchgesetzt. Dieses beschneidet das Oberste Gericht in seiner Kompetenz Wahlannullierungen vorzunehmen. Außerdem wurde mit dem neuen Gesetz die Unabhängigkeit der Wahlkommission beschnitten. „Alles deutet darauf hin, dass die Wahl am 26. Oktober schlimmer wird als die vergangene Wahl“, so Odinga zu seiner Entscheidung. Nun ist unklar, ob die Neuwahlen überhaupt kurzfristig umgesetzt werden können. Die Oppositionspartei National Super Alliance forderte die Wahlkommission dazu auf, die geplante Wahl abzusagen und zunächst neue Nominierungen zuzulassen. Daraufhin verkündete die Wahlkommission, dass man die neuen Entwicklungen begutachte, garantierte in einem veröffentlichten Brief an die Oppositionspartei jedoch gleichzeitig, dass für die korrekte Durchführung der Wahl alle nötigen Maßnahmen ergriffen wurden.

Liberia wählt Nachfolger für Nobelpreisträgerin Ellen Johnson-Sirleaf

Am 10. Oktober waren in Liberia mehr als zwei Millionen Menschen dazu aufgerufen, einen Nachfolger für die scheidende Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf zu bestimmen. Die Friedensnobelpreisträgerin, die als erste gewählte Frau an der Spitze eines afrikanischen Staates stand, verkündete bereits frühzeitig, dass nach zwölf Jahren Amtszeit Schluss sei. Im Gegensatz zu einigen anderen afrikanischen Staatsoberhäuptern, die ihre Amtszeiten durch Gesetzesänderungen verlängerten, stellte Johnson-Sirleaf somit die Weichen für einen friedlichen und demokratischen Machtwechsel.

Ehemaliger Weltfußballer George Weah gilt als Favorit

Insgesamt 20 Kandidaten stellten sich für das höchste Amt Liberias zur Wahl. Dabei wurden dem derzeitigen Vizepräsident Joseph Boakai von der regierenden Unity Party, Charles Brumskine (Liberty Party) sowie dem ehemaligen Weltfußballer und heutigen Senator George Weah von der Oppositionspartei Congress for Democratic Change die besten Chancen auf einen Wahlsieg eingeräumt. Nach aktuellen Hochrechnungen (Stand: 13. Oktober) liegt der ehemalige Star von Paris St. Germain und dem AC Mailand vorn. Bereits 2005 war Weah zur Wahl angetreten. Damals verlor er nur knapp bei der Stichwahl gegen Johnson-Sirleaf. Dem 51-Jährigen werden jedoch immer wieder Kontakte zum verurteilten Kriegsverbrecher und ehemaligen liberischen Militärmachthaber Charles Taylor nachgesagt. Weah bestreitet dies jedoch.

Wahlergebnis in Liberia wird mit Spannung erwartet

Die offiziellen Ergebnisse der Wahl werden jedoch erst für den 25. Oktober erwartet. Die Bürgerinnen und Bürger des westafrikanischen Landes, das seit längerem unter einer Rezession leidet und noch immer mit den Folgen der Ebola-Epidemie, die zwischen 2013 und 2015 etwa 4.000 Todesopfer forderte, zu kämpfen hat, müssen sich somit noch ein wenig gedulden. Zudem gilt: Sollte keiner der Kandidaten 50 Prozent der Stimmen erhalten, wird eine Stichwahl entscheiden – dies gilt als sehr wahrscheinlich. Die Stichwahl soll am 7. November stattfinden.

Foto: GEMEINSAM FÜR AFRIKA