Deutscher Afrika-Preis 2021 für Dr. Daniel Bekele
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Deutscher Afrika-Preis 2021 für Dr. Daniel Bekele
Der Deutsche Afrika-Preis der Deutschen Afrika Stiftung wird seit über 25 Jahren jährlich an herausragende Persönlichkeiten des afrikanischen Kontinents verliehen, die sich für Frieden, Versöhnung und sozialen Fortschritt einsetzen. Dieses Jahr erhielt der Anwalt Dr. Daniel Bekele den Preis für seinen lebenslangen Einsatz für die Menschenrechte.
Einsatz für die Menschenrechte schon in jungen Jahren
Daniel Bekele hat sich schon früh für die Menschenrechte engagiert: Mit nur 23 Jahren begann er als Anwalt in Addis Abeba zu arbeiten, vertrat NGOs und wurde schnell zu einem gefragten Experten für Demokratie und Menschenrechte. Er förderte die Menschenrechte und die Zivilgesellschaft in Äthiopien, einschließlich der Rechte der Frauen, indem er eng mit der Ethiopian Women Lawyers Association und mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammenarbeitete.
Im Jahr 2004 wurde Bekele „Head of Policy Research and Advocacy“ bei ActionAid in Äthiopien. Er war einer der führenden Aktivisten des Global Call to Action Against Poverty. Als Vertreter der Zivilgesellschaft übernahm er eine leitende Rolle bei der Überwachung der Parlamentswahlen in Äthiopien 2005.
Verhaftung und Gefängnisstrafe
Nachdem er die fragwürdige Durchführung der Wahlen und deren gewaltsame Folgen kritisiert hatte, wurde er im November 2005 verhaftet und anschließend unter dem Vorwurf des „Umsturzes der Regierung und der Verfassung“ zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.
Bis März 2008 blieb Bekele im Gefängnis. Danach war er zwischen 2011 und 2019 in leitenden Positionen bei Human Rights Watch und Amnesty International tätig.
Kritik an Geberländern des Nordens für Zusammenarbeit mit autoritären Regimen
Daniel Bekele ist davon überzeugt, dass die sozioökonomische Entwicklung mit der Achtung der Menschenrechte und der demokratischen Entwicklung einhergehen sollte. Er scheut sich daher nicht, auch die Geberländer des Nordens für ihre Zusammenarbeit mit autoritären Regimen und ihr Versagen bei der Erfüllung ihrer humanitären Verpflichtungen zur Unterstützung der Entwicklung armer Länder zu kritisieren.
Bekele als Leiter der Menschenrechtskommission
Im Zuge der demokratischen Öffnung Äthiopiens unter Premierminister Abiy Ahmed ernannte das äthiopische Parlament Daniel Bekele im Juli 2019 zum Leiter der staatlichen äthiopischen Menschenrechtskommission (EHRC). Das sich verschlechternde politische Klima in Äthiopien und der Bürgerkrieg um die Provinz Tigray im Norden des Landes stellen die Kommission vor die schwierige Aufgabe, die Menschenrechtsverletzungen der beteiligten Parteien in einer politisch aufgeladenen Atmosphäre fair zu bewerten.
Die Kommission setzte sich auch für ein faires Verfahren für inhaftierte Oppositionspolitiker ein, etwa für die Oppositionsaktivisten Jawar Mohammed und Eskinder Nega. Neben der öffentlichen Lobbyarbeit arbeitete die Kommission hinter den Kulissen auch für die Verbesserung der Haftbedingungen, die Freilassung von Häftlingen und die Erleichterung der Bedingungen für politische Ausnahmesituationen wie etwa Hungerstreiks von Oppositionspolitikern.
Transparente Arbeit der Menschenrechtskommission unter Bekele
Ein Beleg für das internationale Ansehen und die Glaubwürdigkeit von Daniel Bekeles Kommission ist die laufende gemeinsame Untersuchung mit dem Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen für einen Bericht über die von allen Seiten im Verlauf des Tigray-Konflikts begangenen Menschenrechtsverletzungen. Die gemeinsame Untersuchung wurde von einer Reihe von Regierungen, darunter die EU, den USA, Kanada, Australien und dem UN-Sicherheitsrat begrüßt. Die Präsidentin der Deutschen Afrika Stiftung, Dr. Uschi Eid, sagte anlässlich der Bekanntgabe der Verleihung des Deutschen Afrika-Preises an Daniel Bekele: „Ich freue mich, dass die unabhängige Jury einen herausragenden Menschenrechtsaktivisten ausgewählt hat. Dr. Daniel Bekele hat diesen Preis für sein lebenslanges Eintreten für die Menschenrechte verdient. Ich hoffe sehr, dass die Auszeichnung Daniel und seine Kollegen in der äthiopischen Menschenrechtskommission ermutigen wird, sich unerschrocken und unparteiisch für die Menschenrechte in Äthiopien einzusetzen.“
Gekürzte Pressemitteilung der Deutschen Afrika Stiftung e. V. September 2021, Schindelwig, S.