Bundeswehr entsendet weitere Soldaten nach Mali

10.02.2014: Bundeswehr soll Malis Zerfall aufhalten.

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Entsendung weiterer Bundeswehr-Soldaten nach Mali gerechtfertigt. Zum Auftakt einer zweitägigen Afrikareise sagte die CDU-Politikerin in Senegals Hauptstadt Dakar, es gehe darum, die Stabilität in dem westafrikanischen Land wiederherzustellen. Dabei werde die Bundeswehr mit den UN- und EU-Missionen in Mali zusammenarbeiten. Zuvor hatte das Bundeskabinett beschlossen, den Auslandseinsatz zur Ausbildung der malischen Streitkräfte bis zum 28. Februar 2015 zu verlängern und die Mandatsobergrenze von 180 auf bis zu 250 Soldaten zu erhöhen. Der Bundestag muss dem noch zustimmen.

Das Ziel der deutschen Ausbildungsunterstützung ist es nach Angaben der Bundesregierung, "malischen Soldatinnen und Soldaten taktische Fähigkeiten zu vermitteln. Zusätzlich sollen Führungsstäbe und das malische Verteidigungsministerium beraten werden. Damit sollen sie ihre Führungsaufgaben besser wahrnehmen." Deutsche Soldatinnen und Soldaten übernehmen im Rahmen der Mission auch Sicherungsaufgaben zum Schutz der Mission. Zudem stellt Deutschland die sanitätsdienstliche Versorgung der European Training Mission Mali (EUTM) sicher.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) kritsierte die geplante Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali als "Augenwischerei". "Mehr deutsche Soldaten werden nicht mehr Sicherheit bringen. Nord-Mali braucht mehr politische Initiativen, Jobs und Entwicklung, um den Frieden zu stabilisieren", sagte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius in Göttingen. Trotz der Präsenz von 2.300 französischen Soldaten und 5.539 MINUSMA-Blauhelmsoldaten der Vereinten Nationen verübten islamistische Terroristen regelmäßig Anschläge im Norden des Landes. "Wer Nord-Mali dauerhaft befrieden will, muss mehr tun, als nur Soldaten zu entsenden."

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