Friedensbegriffe

Was ist eine Peacekeeping Mission und was genau macht eigentlich der Internationale Strafgerichtshof? Hier bekommen Sie Antworten unter anderem auch auf diese Fragen.

Friedensbegriffe

Hier finden Sie die wichtigsten Begriffe rund um das Thema Frieden.

Friedensmission

Eine Friedensmission, auch Peacekeeping Mission genannt, bezieht sich auf den Einsatz von Militärtruppen der Vereinten Nationen. Diese Truppen werden im täglichen Sprachgebrauch oft auch „Blauhelmsoldaten“ oder „Blaumhelptruppen“ genannt, in Anspielung auf ihre blauen Helme, die sie klar von anderen Parteien abgrenzen und als Friedenstruppen erkennbar machen. Die Durchführung einer Friedensmission muss zwei Voraussetzungen erfüllen:

1. Wie alle bewaffneten Einsätze der Vereinten Nationen muss sie auf einer Resolution des UN-Sicherheitsrates basieren, die Umfang, Dauer und die Art des Einsatzes festlegen.

2. Eine Friedensmission kann nur mit der Zustimmung des Landes, in dem der Einsatz stattfinden soll, durchgeführt werden.

Normalerweise dienen Friedensmissionen der Vereinten Nationen zur humanitären Hilfe und der Wiederherstellung oder Gewährleistung des Friedens in einem Konfliktland. Zu den Instrumenten einer UN-Friedensmission können abgesehen von Truppen auch Untersuchungskommissionen, die Vermittlung zwischen Konfliktparteien und die Unterstützung  beim Demokratisierungsprozess gehören. Zurzeit gibt es weltweit 16 Friedensmissionen der Vereinten Nationen, neun davon auf dem afrikanischen Kontinent. Diese sind MONUSCO im Kongo, MINUSMA in Mali, UNISFA im Sudan, UNMISS im Südsudan, UNAMID in Darfur, UNMIL in Liberia, UNOCI in der Elfenbeinküste, MINURSO in der westlichen Sahara und MINUSCA in der Zentralafrikanischen Republik.

Weitere Informationen zu Friedensmissionen

Schutzverantwortung – Responsibility to Protect

Die sogenannte Schutzverantwortung oder Responsibility to Protect ist ein Konzept, das sich in den letzten Jahren entwickelt hat und schwere Menschenrechtsverletzungen und Völkermorde unterbinden und verhindern soll. Ein zentrales Konzept der internationalen Ordnung sind die Prinzipien des Interventionsverbots und der Souveränität. Das bedeutet, dass ein Staat nicht ohne Einwilligung in das Territorium eines anderen Staates eingreifen darf. Das hat in der Vergangenheit – und auch heute noch – immer wieder dazu geführt, dass Staaten unter dem Schutzmantel der Souveränität Menschenrechte verletzt haben. Die Idee hinter Responsibility to Protect ist, dass die Staaten bzw. Regierungen ihrer eigenen Bevölkerung gegenüber verpflichtet sind, ihre Rechte zu respektieren und zu schützen. Nichtsdestotrotz kommt es immer wieder vor, dass Staaten, dieser Aufgabe nicht nachkommen können oder sogar selber für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich werden, wie Genozide beispielsweise in Ruanda oder Bosnien zeigen.

Unter der Responsibility to Protect wird diese Verantwortung einer Regierung, die aus ihrer Souveränität entwächst, gegenüber ihrer Bevölkerung in den Vordergrund gestellt. Sollte ein Staat dieser Verantwortung nicht nachkommen können, kann die internationale Gemeinschaft die Verantwortung übernehmen und in einem Land eingreifen. Zum ersten Mal wurde die Responsibility to Protect 2011 in Libyen angewandt.

Mehr Informationen zu der Responsibilty to Protect

Internationaler Strafgerichtshof

Der internationale Strafgerichtshof (IStGH) ist ein unabhängiger, ständiger Gerichtshof zur Ahndung von Delikten des Völkerrechts, wie Genozide, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschheit und Verbrechen der Aggression. Er hat seinen Sitz im niederländischen Den Haag. Der IStGH wird nur dann tätig, wenn diese Fälle auf nationaler Ebene nicht geklärt werden konnten. Das Organ wurde durch das multilaterale Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998 geschaffen und nahm seine Tätigkeit am 1. Juli 2002 auf. Die Gerichtsbarkeit des IStGH bezieht sich ausschließlich auf Fälle, die nach der Aufnahme der Tätigkeiten am 01.07.2002 begangen wurden.

Seit dem 11. März 2015 ist die argentinische Richtering Silvia Fernández de Gurmendi die Präsidentin des internationalen Strafgerichtshof. Auch zwei afrikanische Frauen halten zentrale Rollen in der Institution: die Kenianerin Joyce Aluoch ist die erste Vizepräsidentin und die aus Gambia stammende Juristin Fatou Bensouda ist Chefanklägerin. Der Gerichtshof kann nur einzelne Menschen, nicht ganze Staaten zur Verantwortung ziehen. Ein Beispiel eines Urteils des Internationalen Strafgerichtshofs ist die Verurteilung des kongolesischen Rebellenführers Thomas Lubanga. Er war der erste Angeklagte, der jemals von dem internationalen Strafgerichtshof verurteilt wurde. Zurzeit laufende Verfahren sind unter anderem die Ermittlungen gegen den ehemaligen Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo.

Weitere Informationen zu dem internationalen Strafgerichtshof.

Gescheiterter Staat / Staatszerfall

Von einem gescheiterten Staat spricht man, wenn in einem Land die Strukturen zusammenbrechen und die zentralen Aufgaben eines Staates nicht mehr erfüllt werden können – wie zum Beispiel, wenn eine Regierung Sicherheit und Frieden in ihrem Land nicht mehr gewährleisten kann. Manchmal wird zur Beschreibung dieser Situation auch der Ausdruck „Staatszerfall“ genutzt. Der Staat hat in der Theorie zwei Funktionen: Zum einen hat er die Aufgabe, innerhalb eines bestimmten Gebietes die öffentliche Ordnung zu gewährleisten, zum anderen gehört ein jeder Staat dem internationalen System der Staatengemeinschaft an. Scheitert oder zerfällt ein Staat, hat das folglich Konsequenzen, die über die nationalen Grenzen hinaus reichen und auch die Stabilität der internationalen Gemeinschaft negativ beeinflussen kann. Auslöser für einen Staatszerfall oder das Scheitern eines Staats  sind oftmals langanhaltende, gewaltsame und innerstaatliche Konflikte. Ein Land, das oftmals als gescheiterter Staat gesehen wird, ist Somalia. Seit 2005 veröffentlicht der amerikanische Think Tank „Fund For Peace“ jährlich den „Failed State Index“, der dokumentiert, wie hoch die Gefahr in einem Staat ist, zu scheitern.

Weitere Informationen zu gescheiterten Staaten und Staatszerfall.

Demokratischer Frieden

Das Konzept des „demokratischen Friedens“ basiert auf der Theorie – und Statistiken –, dass Demokratien untereinander nicht miteinander Kriege führen. Daraus ergibt sich die Schlussfolgerung, dass die Welt friedlicher werden könnte, wenn es weltweit mehr Demokratien gibt. Diese Theorie basiert auf drei Annahmen: Zum einen basieren Demokratien prinzipiell auf ähnlichen Werten – wie Freiheit und Rechtstaatlichkeit und haben deshalb weniger Grund, Kriege zu führen, bei denen es sich um Staatsformen oder Ideologien handelt – wie es im Kalten Krieg der Fall war. Des Weiteren sind die Wirtschaftssysteme von Demokratien oftmals stark vernetzt – ein meist angeführtes Beispiel ist die Europäische Union. Diese Wirtschaftsabhängigkeit kann einen friedensfördernden Effekt haben. Die wirtschaftlichen Folgen eines Konflikts wären so gravierend, dass mit allen Mitteln versucht wird, dieses Risiko zu vermeiden. Die dritte Erklärung basiert auf dem Prinzip der freien Wahlen in einer Demokratie. Da es die Bevölkerung ist, die in einer Demokratie über die Regierung entscheidet, ist die Wahrscheinlichkeit, dass Regierungen, die Krieg führen wollen, abgewählt oder nicht gewählt werden relativ hoch.

Eine Kritik, die dieser Theorie entgegengebracht wird ist, dass demokratische Staaten zwar untereinander keine Kriege führen mögen, dieses Kalkül scheitert aber, wenn sich ein demokratischer und ein nicht-demokratischer Staat gegenüber stehen. Folglich sind Demokratien nicht grundsätzlich friedlich. Außerdem führen Kritiker an, dass die Theorie des demokratischen Friedens als Strategie für Machteinfluss und Imperialismus genutzt werden können. Denn wenn die Theorie stimmt, könnte es von Vorteil sein Demokratien – auch wenn gewaltsam – auf der ganzen Welt zu verbreiten. Ein Beispiel, bei dem dieser Ansatz gescheitert ist, ist der Einsatz westlicher Truppen im Irak.

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Friedensinseln in Afrika

Oftmals wird Afrika in den Medien als „verlorener“ Kontinent, der nur von Kriegen und Konflikten charakterisiert wird, dargestellt. Obwohl Sub-Sahara Afrika der Kontinent mit den meisten inner- und nichtstaatlichen Kriegen der Welt ist, beweisen sogenannte „Friedensinseln“, dass es auch stabile Länder auf dem afrikanischen Kontinent gibt. Als Friedensinseln, werden die Länder bezeichnet, in denen Frieden herrscht, obwohl sie in einer von Konflikten betroffenen Region liegen. Das Institute for Economics and Peace veröffentlicht jedes Jahr den sogenannten Global Peace Index (GPI), der misst, wie stabil und friedlich ein Land ist. Mauritius liegt weltweit auf Platz 25 und wird gefolgt von Botswana. Andere relativ stabile Länder in Afrika sind laut dem GPI und anderen Datenbanken Namibia, Senegal, Ghana, Gabun, Swasiland und Benin.

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Foto: UN Peacekeepers Day celebration in the DR Congo, von MONUSCO/Myriam Asmani, CC BY-SA 2.0